Der unvermeidliche Rücktritt

Zwei Wochen, bevor ihr vermutlich endgültig der Doktortitel aberkannt worden wäre, ist Franziska Giffey nun selbst zurückgetreten.

Bei der morgendlichen Kabinettssitzung an diesem Mittwoch sieht alles noch recht selbstverständlich aus. Franziska Giffey steht mit ihren Kabinettskolleginnen und -kollegen zusammen. Ein Gespräch mit Umweltministerin Schulze, eines mit Justizministerin Lambrecht, mit Arbeitsminister Heil, ein längeres mit Kanzlerin Merkel. Da wissen es die meisten schon: Giffey gehört nicht mehr zu diesem Kabinett: Die Bundesfamilienministerin hat ihren Rücktritt erklärt. Warum die 43-jährige SPD-Politikerin ausgerechnet heute zurücktritt, bleibt etwas rätselhaft. Sie selbst gibt nur eine schriftliche Erklärung ab. Hintergrund ist das dritte Verfahren zur Aberkennung ihres Doktortitels, das die Freie Universität Berlin eingeleitet hatte. 2019 hatte ihr die Uni eine Rüge erteilt. Das Problem: Eine Rüge für eine Dissertation mit Plagiaten gibt es gar nicht im Berliner Hochschulrecht, wie sowohl der Staatsrechtler Ulrich Battis als auch der Wissenschaftliche Dienst des Berliner Senats auf Antrag der AfD feststellten. Ein neuerliches Prüfungsverfahren wurde daraufhin eingeleitet. Das Ergebnis liegt seit 5. Mai vor. Bis Anfang Juni, teilt die Uni mit, wurde "der Verfasserin der Promotionsarbeit" eine "Frist von vier Wochen" gegeben, um Stellung zu nehmen. Diese wäre folglich Anfang Juni abgelaufen. Zwei Wochen vorher zieht Giffey nun die Reißleine. Zwar sagt die Uni, dass der Bericht des Prüfverfahrens vor dem Abschluss nicht veröffentlich werde. Positiv ist es aber offensichtlich nicht.