Der Rundfunkbeitrag, die Verfassung und ein bitteres Fazit

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts, eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zuzulassen, überrascht nicht. Aufschlussreich sind aber die Hintergründe, die zur Verfassungsbeschwerde geführt haben. Am Ende wird ein System zementiert, das man besser neu bauen sollte. Eine Analyse.

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro kommt. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Entscheidung an sich ist nicht überraschend, denn bisher haben die Karlsruher Richter immer wieder ihre schützenden Hände über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gelegt. Insofern ist das Urteil konsequent. Die Hintergründe zeigen aber deutlich: Während die Entscheidung eine eingespielte Routine der Festlegung des Rundfunkbeitrags zementiert, offenbaren sich hinter den Kulissen Erosionserscheinungen.