Der Berliner SPD steht der nächste Machtkampf ins Haus
Die Welt
Die Sozialdemokraten in der Hauptstadt haben sich knapp für die Koalition mit der CDU entschieden. Die Landesvorsitzenden Giffey und Saleh erklären ihren hauchdünnen Erfolg zum Sieg. Der Richtungsstreit wird trotzdem weitergehen.
Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids wurde mit Verzögerung bekannt gegeben. Meistens ist das ein Zeichen für gestiegenen Beratungsbedarf in der Führungsebene einer Partei, um eine Sprachregelung zu finden: Wie erklären wir‘s dem Volke? Kaum verkündet, begannen die üblichen politischen Rituale. Die Führung der Berliner Sozialdemokraten, die sich für eine Koalition mit der CDU starkgemacht hatte, bemühte sich, ihren knappen Sieg als Erfolg darzustellen – mancher dürfte auch sagen: ihn schönzureden.
Das Zauberwort an diesem Sonntagabend war „klar“. Die Landesvorsitzende und nun definitiv scheidende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sprach von einem „klaren Ergebnis“ und einer „klaren Mehrheit“ für die große Koalition. Dabei hatten gerade einmal 54,3 Prozent der 11.886 SPD-Mitglieder, die bei der Befragung mitgemacht hatten, für Schwarz-Rot gestimmt. Giffey bezeichnete den Abstand dennoch als „deutlich“ und erklärte, dass das Ja eine „Chance“ bringe, „ins konkrete Handeln zu kommen“.
