Der „politische Flurschaden“ der SPD-AfD-Allianz
Die Welt
Die Sozialdemokraten in Hildburghausen (Thüringen) bereiteten zusammen mit der AfD und einem rechtsextremen Bündnis den Weg für die Abwahl des Linke-Bürgermeisters. Sie stellen das als Stärkung der Demokratie dar – die Landes-SPD erklärt es für unvereinbar mit „antifaschistischen Grundwerten“.
Wer dieser Tage auf der Website der SPD Hildburghausen auf „Ortsverein“ klickt, schaut auf gähnende Leere. Bis auf einen Beisitzer steht unter Vorstand: nichts. Das hat einen Grund. Die Sozialdemokraten in der thüringischen Kleinstadt befinden sich in Auflösung, die Führung trat Mitte Januar „geschlossen“ und „mit sofortiger Wirkung“ zurück – aus Protest. Die Spitzenvertreter des Ortsverbandes fühlen sich gegängelt von der Landeszentrale in Erfurt.
Der Streit dreht sich um das fortgesetzte Miteinander zwischen Sozialdemokraten und der Alternative für Deutschland im Kommunalparlament von Hildburghausen. Die SPD hatte sich im Sommer 2020 an drei auch mit der AfD abgestimmten Pressemitteilungen beteiligt. Es ging um typische lokale Angelegenheiten wie die Nutzung der Kinderkrippe und die Neugestaltung des Freibades.
