
Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Städten
n-tv
Braunschweig/Lüneburg (dpa/lni) - In vielen Städten Niedersachsens sind am Montagabend erneut Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen. In Braunschweig schätzte die Polizei zunächst eine dreistellige Teilnehmerzahl auf jeder Seite. Aus den Reihen der Gegendemonstration wurde in Braunschweig laut Polizei Pfefferspray eingesetzt. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, darunter eine Polizeibeamtin.
In Gifhorn kam es am Montagabend zu Verkehrsbeeinträchtigungen durch Demonstrationen mit mehreren Hundert Teilnehmern. Auch in Goslar, Wolfsburg und Lüneburg hatte sich die Polizei auf Aktionen eingestellt. Über ihre Twitter-Accounts informierte die Polizei am Montag über die Voraussetzungen für Versammlungen sowie über die Auflagen wie Maskenpflicht und Mindestabstände.
In Salzgitter nahmen unter dem Motto "Wir sind die rote Linie" etwa 130 bis 150 Personen an einem Aufzug durch die Innenstadt von Salzgitter Lebenstedt teil, wie die Polizei mitteilte. 15 Menschen versammelten sich bei einer Aktion "Mit Solidarität und Menschlichkeit durch die Krise". Alles sei ruhig verlaufen. "Es kam zu keinen polizeilich relevanten Vorfällen", so ein Polizeisprecher.
Lüneburgs Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch (Grüne) wies auf die grundsätzlichen Rechte auf Meinungsäußerungen und Versammlungsfreiheit hin. Beide zählten zu den wichtigsten Gütern. "Auch bei unterschiedlicher Meinung ist es wichtig, dass wir freundlich, friedlich und sachlich miteinander bleiben", betonte sie. Die geltenden Infektionsschutz-Auflagen seien selbstverständlich einzuhalten.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.