Demokraten-Rebell Manchin grätscht gegen die eigene Partei
n-tv
Ein Senator entscheidet, nicht mehr anzutreten, und die US-Demokraten zittern noch mehr um ihre Mehrheit in der Kongresskammer. Doch es könnte 2024 noch dicker kommen. Joe Manchin wird nachgesagt, eine Präsidentschaftskandidatur gegen US-Präsident Biden zu erwägen.
Während die US-Demokraten noch über ihre Wahlerfolge vom Dienstag jubelten, setzte am Donnerstag Joe Manchin mit ausgestrecktem Bein zur Blutgrätsche gegen die eigene Partei an. "Ich werde nicht zur Wiederwahl antreten", kündigte der Senator in einer Videobotschaft an. Er habe erreicht, was er für West Virginia wollte. Stattdessen will der 76-Jährige durchs Land reisen und herausfinden, ob es Interesse an einer neuen Bewegung gibt, "um die Mitte zu mobilisieren". Heißt: Kein Rückzug aus der Politik, sondern möglicherweise ein neues Projekt.
Die Demokraten und die Parteilosen, die üblicherweise mit ihnen stimmen, haben im Senat eine knappe Mehrheit von 51 zu 49 Sitzen der Republikaner. Noch. Die Demokraten haben laut Umfragen ein wesentlich höheres Risiko, bei der Wahl im kommenden Jahr ihre Mehrheit in der Kongresskammer zu verlieren. Sollte zugleich US-Präsident Joe Biden wiedergewählt werden, hätten er und die Demokraten ein immenses Problem: Obwohl sie das Weiße Haus halten, könnten die Republikaner allein Gesetze verabschieden. Für eigene Projekte bräuchten sie den Segen konservativer Abtrünniger.
West Virginia ist tiefrot republikanisch, aber Manchin hatte seit 2010 den Sitz für die Demokraten inne und gehalten. Sein Rücktritt erhöht die Wahrscheinlichkeit eines Mehrheitsverlusts nochmals; es ist damit so gut wie sicher, dass der Senatssitz bis 2030 in die Hände der Republikaner fällt, namentlich in die Hände des derzeitigen Gouverneurs Jim Justice. Der 72-Jährige darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Justice war 2017 von den Demokraten zu den Republikanern übergelaufen, wird von der Partei und auch Ex-Präsident Donald Trump unterstützt. Trump ist der wahrscheinlichste Präsidentschaftskandidat der Republikaner.