De Masi: Fällt Scholz "jetzt auf die Füße"
ZDF
Linken-Politiker de Masi hat das Vorgehen der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU kritisiert. Minister Scholz habe sich um das Problem nicht gekümmert.
Linken-Politiker Fabio de Masi hat die Aufstellung der Geldwäsche-Einheit FIU im Interview mit dem ZDF heute journal scharf kritisiert. Im Finanzausschuss des Bundestags sei festgestellt worden, dass "wir ein großes Problem mit Geldwäsche und Finanzkriminalität in Deutschland haben" und "dass unsere Behörde dafür, die FIU, nicht gut aufgestellt ist".
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Hintergrund der Sitzung war die Durchsuchung im Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium anlässlich der Ermittlungen gegen Mitarbeiter der FIU, einer Anti-Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls in Köln, die Olaf Scholz' Finanzministerium zugeordnet ist. FIU-Mitarbeiter sollen Hinweise auf Geldwäsche oder Terrorfinanzierung nicht rechtzeitig an Justiz und Polizei weitergeleitet haben.
