Datenschützerwahl: Grüne bieten Koalition Unterstützung an
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Nach zwei gescheiterten Durchgängen bei der Datenschützer-Wahl in Sachsen-Anhalt haben die oppositionellen Grünen der schwarz-rot-gelben Koalition Unterstützung angeboten. Diese würde man jedoch an Bedingungen knüpfen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Olaf Meister der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch.
Man könne sich vorstellen, den Kandidaten zu wählen, wenn beispielsweise die Datenschutzbehörde personell besser ausgestattet werde. Dies müsse man besprechen, so Meister. Ursprünglich hatten die Grünen erklärt, den Juristen Daniel Neugebauer nicht wählen zu wollen.
Neugebauer hatte am Mittwoch im Landtag bei der Wahl eines Landesbeauftragten für den Datenschutz nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Der von der Koalition vorgeschlagene Neugebauer fiel in zwei Wahlgängen durch. Die Neubesetzung des Amts ist seit 2018 mehrfach gescheitert.
Die Ausfallliste beim 1. FC Kaiserslautern wird kürzer. Vor dem Gastspiel in Franken kann Coach Anfang wieder auf deutlich mehr Spieler setzen. Er richtet einen deutlichen Appell an das Team.
Ein Fahrer hat es eilig und übersieht beim Überholen einen abbiegenden Wagen. Das hat schwere Folgen.
Aus einem Wohnhaus in München wird eine größere Menge Wertgegenstände gestohlen. Darunter sind viele teurere Uhren.
AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel behauptete im RTL-Interview: Bürgergeldempfänger haben netto mehr im Geldbeutel als ein Facharbeiter mit 5300 Euro Bruttogehalt. Der RTL/ntv Faktencheck hat nachgerechnet: Das ist grob falsch.
Ein Paar freut sich über frische Früchte aus Kenia - und nimmt sie im Flieger mit. Doch das Essen muss vernichtet werden.
Das berühmte Kommissariat 11 des Münchner Polizeipräsidiums hat einen neuen Chef - und auf ihn warten dort einige prominente Fälle.
Die Thüringer könnten bei der Bundestagswahl weniger Auswahl haben - es bewerben sich weniger Parteien. Beschwerden gegen die FDP-Listenaufstellung wie in anderen Bundesländern gibt es nicht.
Eine Frau fährt mit ihrem Auto von einem Grundstück an einer Bundesstraße in der Altmark herunter. Sie übersieht ein anderes Auto. Es kommt zum Zusammenstoß.
Muss Potsdams umstrittener SPD-Oberbürgermeister vorzeitig gehen? Die Mehrheit der Stadtverordneten leitete ein Abwahlverfahren ein. Im Mai könnten die Bürger über seine Zukunft entscheiden.
Das Berliner Theatertreffen gilt als Gipfeltreffen der deutschsprachigen Bühnen. Diesmal sind gleich zwei Stücke des Hamburger Schauspielhauses unter den zehn besten Stücken.
Am Wochenende wird der geheime Botschafterbericht zur politischen Situation in den USA bekannt - ein Dokument, das nicht an die Öffentlichkeit geraten durfte. Nun geht das Auswärtige Amt der Frage nach, wer dafür verantwortlich ist und droht mit schwerwiegenden Folgen.
Ein Lastwagen touchiert beim Ausscheren einen weiteren Lkw - es ist der Beginn einer unheilvollen Serie.
Die anhaltende Wirtschaftsflaute bremst den Arbeitsmarkt auch in MV. Was die Experten für das neue Jahr erwarten.
Ganz ohne Filmförderung hat Christina Baumer ihr Herzensprojekt verwirklicht und eine Ode an ihre Heimat, die Oberpfalz, ins Kino gebracht. Nun feiert sie damit erste Erfolge.
Der Mikrozensus liefert wichtige Statistiken über das Leben der Menschen in Deutschland. In Niedersachsen werden dafür in diesem Jahr wieder Zehntausende Menschen befragt.
Das Aufgabenspektrum von Schulleitern würde auch Managern alle Ehre machen. Wenn Land unter ist, kann Künstliche Intelligenz helfen, den Anforderungsberg an den Schulen strukturiert abzuarbeiten.
Im Thüringer Landtag sind noch nicht alle Posten und Gremien besetzt. Die Verhandlungen gelten als schwierig. AfD-Fraktionschef Björn Höcke stellt Bedingungen.
Eine scheinbar alltägliche Situation in einem Linienbus eskaliert - einem 28-Jährigen ist es zu eng, er greift zu einem Notfallhammer.