Das war keine Klimawahl
n-tv
Mehr als je zuvor wurde der Klimawandel im Wahlkampf thematisiert. Doch die Ergebnisse zeigen: Für notwendigen Klimaschutz gibt es keine Mehrheit. Das liegt auch daran, dass das Thema parteipolitisch wahrgenommen wird.
Obwohl am Freitag vor der Wahl mehr als 600.000 Menschen in Deutschland auf die Straßen gingen, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren, war das Thema bei der Bundestagswahl am Sonntag nur eines unter vielen. Eine "Klimawahl", wie von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock angekündigt, war es nicht. Dieser Befund stützt sich nicht nur auf das Wahlergebnis der Grünen, sondern auch darauf, wie die anderen Parteien die Klimapolitik im Wahlkampf behandelt haben. Die von den Grünen angestrebte "Klimaregierung" wird es auch deshalb nicht geben, weil das Thema Klimaschutz für die Mehrheit der Wähler nicht von zentraler Bedeutung ist.
Klar, Klimawandel wurde noch nie in einem Wahlkampf so ausführlich diskutiert und besprochen. Alle Parteien bekennen sich zu den Pariser Klimazielen. Und jede demokratische Partei in Deutschland hatte mindestens ein Wahlplakat, das den Klimaschutz thematisierte. Dennoch gaben in der Woche vor der Wahl nur 18 Prozent der Wähler an, dass Umwelt und Klima die wichtigsten Themen in Deutschland sind. Das ergab die letzte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und ntv. Das Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit vielen Toten und beispiellosen Schäden führte offenbar nicht dazu, dass eine breite Öffentlichkeit den Klimawandel als zentral ansah.