"Das Unmögliche mitdenken": Kommission nähert sich dem Ende

Nach der Ahrflut ist im rheinland-pfälzischen Landtag eine Enquete-Kommission eingesetzt worden, um sich grundsätzlich mit dem Katastrophenschutz zu beschäftigen. In vielen Punkten herrschte Einigkeit, doch es gibt auch Differenzen.

Mainz (dpa/lrs) - Rund zwei Jahre ist die Ahrflut mit mindestens 135 Toten her. Seitdem läuft die parlamentarische Aufarbeitung, die sich nun dem Ende nähert. Während sich ein Untersuchungsausschuss konkret mit der Rolle von Landesregierung und nachgeordneten Behörden in den Wochen nach dieser konkreten Flut beschäftigte, widmete sich die Enquete-Kommission "Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge" grundsätzlicher dem Schutz vor Extremwettereignissen. Der U-Ausschuss schloss seine Beweisaufnahme Ende April, die Enquete-Kommission hatte ihre letzte Anhörung in der vergangenen Woche. Mitglieder von letzterer sprechen von konstruktiver Zusammenarbeit, bei der Umsetzung der Erkenntnisse herrscht aber nicht nur Einigkeit.

Die Ausschussvorsitzende Lea Heidbreder von den Grünen hofft nach der Fertigstellung des Abschlussberichts darauf, dass Empfehlungen des Gremiums möglichst über Parteigrenzen hinweg umgesetzt werden. "Ziel ist, dass es kein Papiertiger wird", sagte sie und zeigte sich zuversichtlich. "Wenn man so etwas gemeinsam beschlossen hat, macht das ja auch was mit einem", sagte Heidbreder mit Blick auf die Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten. Gleichwohl werde es natürlich immer auch ein "Ringen um Lösungen" geben.

Seit Oktober 2021 kam die Enquete-Kommission mit elf Mitgliedern aus dem Landtag und sechs sachverständigen Mitgliedern in der Regel einmal im Monat zusammen. Insgesamt zwölf Anhörungen gab es seit Oktober 2021, 60 Anzuhörende wurden geladen. Bei den Stellungnahmen der Anzuhörenden kamen 750 Seiten zusammen. Drei Mal machten sich die Gremienmitglieder selbst ein Bild von der Situation im Ahrtal, im Juni vergangenen Jahres sowie im Januar und April dieses Jahres.