Das sind die Akteure des eskalierenden Streits zwischen Polen und der EU
Die Welt
Der Konflikt zwischen der Europäischen Union und Polen weitet sich aus. Dabei herrscht Verwirrung darüber, worum es eigentlich geht. Wer sind die handelnden Akteure? Und was wollen sie? Ein Überblick.
Versöhnliche Töne klingen anders. „Polen kann und sollte auch nicht nur einen einzigen Zloty zahlen“, sagte am Donnerstag der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro. Eine Million Euro soll Polens Regierung laut des höchsten EU-Gerichts zahlen – und zwar täglich, solange sie nicht eine einstweilige Anordnung umsetzt und die Arbeit einer Disziplinarkammer am Obersten Gericht in Warschau einstellt.
Am 7. Oktober hatte das polnische Verfassungsgericht ein beispielloses Urteil gefällt. Europa steht seitdem Kopf. Experten warnen vor einem juristischen Polexit, einem Ausscheiden Polens aus der europäischen Rechtsordnung.
