Das "Signal" war wichtiger als die Ortskräfte

Wie viel wusste das Auswärtige Amt bereits von der drohenden Gefahr in Kabul im Mai? Ein internes Protokoll, das ntv vorliegt, legt nahe: Ortskräfte wollte man trotz großer Risiken länger vor Ort behalten.

Hat das Auswärtige Amt bereits im Mai ein falsches Bild der Sicherheitslage in Afghanistan gezeichnet, um Ortskräfte so lange wie möglich im Land zu behalten? Das zumindest legt ein Protokoll des Haushaltsausschusses vom 5. Mai nahe, das ntv vorliegt. Darin wird Antje Leendertse, Staatssekretärin im Auswärtigen Amt, so zitiert, dass sich die Bundesregierung zwar "ausdrücklich zu Schutz und Verantwortung für die nach dem Abzug der Bundeswehr gefährdeten Ortskräfte" bekenne. Allerdings würden "diese auch zur Aufrechterhaltung des zivilen Engagements benötigt". Dann folgt ein Satz, der Fragen aufwirft: "Daher solle nicht das Signal ausgesandt werden, die Sicherheitslage mache ein Verlassen des Landes erforderlich." Zudem sei nach Einschätzung der Staatssekretärin auch der "Wunsch nach einer Ausreise unterschiedlich ausgeprägt und die Notwendigkeit dazu stelle sich bei den einzelnen Personengruppen unterschiedlich dar".