
Das ist Scholz' Corona-Expertenrat
n-tv
Erstmals kommt der Corona-Expertenrat der neuen Bundesregierung zusammen. Das Gremium soll fortan wöchentlich diskutieren, welche Maßnahmen angebracht sind. Die Mitglieder wurden von Kanzler Scholz ernannt. Unter ihnen sind bekannte Namen wie Wieler, Drosten und Streeck.
Ein neuer Coronavirus-Expertenrat soll die Bundesregierung künftig in Sachen Pandemiebekämpfung beraten. In der virtuellen Auftaktsitzung, die von Kanzler Scholz eröffnet werden soll, dürfte es beim ersten Termin zunächst um eine Arbeitsstruktur gehen. In Zukunft soll sich das Gremium einmal wöchentlich treffen. Ziel sei, dass das Gremium zu möglichst einhelligen Empfehlungen für die Politik komme, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Der Austausch mit den früheren Kolleginnen und Kollegen wird Basis meines Krisenmanagements und der gesamten Bundesregierung sein", kündigte Gesundheitsminister Karl Lauterbach in der "Rheinischen Post" an.
Dem neuen Gremium werden laut einem Medienbericht unter anderem die Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck angehören. Die Aufstellung des Rates sei am vergangenen Freitag abgeschlossen worden, berichtete die "Welt am Sonntag".

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.