"Das ist kein Viktor-Orban-Problem"
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Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron fordert einen entschiedenen Kampf für Werte der EU. Er sieht einen "Anstieg des Illiberalismus" in den "postkommunistischen Gesellschaften" - und ruft zu einer tiefgreifenden Debatte über neue Strategien auf.
In der Debatte um das Homosexuellen-Gesetz in Ungarn hat der französische Präsident Emmanuel Macron die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem entschiedenen Kampf für die Werte der EU aufgerufen. Die Wertefrage sei für Europa "existenziell, fundamental", so Macron in Brüssel. Deshalb dürfe die EU nicht zulassen, "dass diese Werte in unserer Mitte untergraben werden". Dies sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit gegenüber Ländern, denen wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit der Beitritt in die EU verweigert werde, sagte Macron weiter. Er beklagte allgemein einen "Anstieg des Illiberalismus in den postkommunistischen Gesellschaften". Für diesen Trend, der das Wesen der westlichen liberalen Demokratie untergrabe, sei die gesamte Gesellschaft verantwortlich und nicht nur die Politik. "Es ist kein Viktor-Orban-Problem", fügte er hinzu.
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