Das ist der größte Rückschlag für Olaf Scholz
Die Welt
SPD, Grüne und FDP marschieren schnurstracks Richtung Ampel-Koalition, die gemeinsamen Pläne werden vollmundig verkündet. Doch wie soll die Finanzierung gesichert werden? Um Geld zu organisieren, wird ein Ampel-Bündnis neue Wege gehen müssen.
Auf Bundesebene haben die drei Parteien, so scheint es jedenfalls, fast alles richtig gemacht, um das ungewöhnliche Bündnis zu schmieden. Bei dem gemeinsamen Auftritt klang alles freundlich, ambitioniert, der Zukunft zugewandt. Aber in Koalitionen geht oft ums Kleingedruckte, das lieferten die Spitzenpolitiker gleich mit. Die entscheidende und noch offene Frage wird sein, wie eine Ampel all die ehrgeizigen Vorhaben vor allem beim Klimaschutz und der Digitalisierung finanzieren will, ohne Steuern zu erhöhen und die Schuldenbremse anzutasten. Scholz gab dazu in dieser Woche in Washington einen Hinweis.