Dänische Regierungschefin kündigt vorgezogene Neuwahlen an
Die Welt
Nach Wochen der Spekulation hat die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen am Mittwoch vorgezogene Parlamentswahlen verkündet. Damit kommt sie einem Ultimatum der linksliberalen Partei Radikale Venstre nach, die Konsequenzen in Bezug auf den Nerz-Skandal gefordert hatte.
Dänemark wählt noch in diesem Herbst ein neues Parlament. Nach Wochen der Spekulationen gab Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch vor ihrem Amtswohnsitz Marienborg nördlich von Kopenhagen bekannt, dass die nächste Wahl bereits am 1. November stattfinden wird. Damit beugte sie sich letztlich einer Forderung der linksliberalen Partei Radikale Venstre, die mit dem Nerz-Skandal in der Corona-Krise zusammenhängt.
Gewählt werden muss in Dänemark alle vier Jahre – in diesem Fall hätte Frederiksen eigentlich Zeit bis zum 4. Juni 2023. Die Radikale Venstre, die Frederiksens nur aus Sozialdemokraten bestehende Minderheitsregierung unterstützt, hatte der Ministerpräsidentin im Sommer aber ein Ultimatum gestellt: Bis zur Eröffnung des Parlaments nach der Sommerpause am Dienstag sollte die Ministerpräsidentin die Wahl ausgerufen haben. Ansonsten wollte die Partei ein Misstrauensvotum erzwingen.
