Corona-Regeln ab dem 20. März: Buschmann und Lauterbach finden Kompromiss
RTL
Zum 20. März soll ein Großteil der Corona-Regeln wegfallen. Eine Hotspot-Regelung soll den Ländern aber Eingriffsmöglichkeiten geben.
Falls Sie es in den letzten Tagen ein wenig aus den Augen verloren haben: Ja, das Coronavirus grassiert noch – wie die Neuinfektionszahlen zeigen. Zum 20. März soll aber ein Großteil der Corona-Regeln wegfallen. Eine Hotspot-Regelung soll den Ländern aber Eingriffsmöglichkeiten geben. Darauf haben sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geeinigt.
Lese-Tipp: Alle Infos rund um das Corona-Virus und seine Auswirkungen finden Sie jederzeit in unserem Liveticker
"Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden", sagte Buschmann im ZDF-"Morgenmagazin".
Dieser soll auf zwei Säulen beruhen:
"Ich denke, das ist der ideale Kompromiss, um einerseits so viel Normalität wie möglich für die Bürgerinnen und Bürger zu bekommen und andererseits handlungsfähig zu sein, wenn es tatsächlich eine konkrete Gefahrensituation gibt", sagte Buschmann.
Lauterbach geht davon aus, dass so auch neue Infektionswellen mit stark steigenden Fallzahlen bekämpft werden können. Der Regierungsentwurf müsse nun im Kabinett und mit den Ländern besprochen werden. "Wenn das kommt, kann damit so gearbeitet werden, damit man auch Sommerwellen oder Herbstwellen in den Griff bekommen kann", erklärte Lauterbach.
Laut Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, müssen dazu Landesparlamente die "konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" feststellen. In einer "konkret zu benennenden Gebietskörperschaft" sollen dann Maßnahmen erlassen werden können. Dazu zählen Maskenpflichten, Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie Impf-, Genesenen- oder Testnachweise - also Regelungen wie 2G und 3G.
Ohne extra Parlamentsbeschluss sollen die Landesregierungen zudem allgemeine Schutzmaßnahmen verordnen können, etwa Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Auch Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen sollen möglich bleiben.
