Corona-Pläne der Ampel-Parteien im Überblick
ZDF
Homeoffice, Testpflicht, 3G - die Corona-Pläne der Ampel-Parteien sind wohl fertig. Bis Donnerstag soll das neue Infektionsschutzgesetz stehen.
Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag werden die Pläne der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkreter. Baustellen gibt es angesichts der hohen Infektionszahlen genügend, vor allem die träge Booster-Impfkampagne wird kritisiert.
In Bezug auf das künftige Corona-Regelwerk hat der Hauptausschuss des Parlaments am Dienstagabend Änderungsanträge beschlossen, die auch dem ZDF vorliegen. Der Bundestag soll am Donnerstag darüber abstimmen. Geplant ist demnach unter anderem:
Die Bundesländer sollen nach dem Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite zwar weiterhin auch besonders harte Maßnahmen verordnen können, etwa Einschränkungen und Verbote von Veranstaltungen in Freizeit, Kultur und Sport. Ausgeschlossen sein sollen aber Versammlungsverbote oder Verbote religiöser Zusammenkünfte.
