Corona-Krisenstab tagt kommende Woche erstmals mit Vertretern der Bundesländer
Die Welt
Neue Beschlüsse sind bei der ersten MPK unter Kanzler Olaf Scholz nicht gefasst worden. Nächste Woche soll der Krisenstab erstmals mit den Ländern tagen. Auch soll nach Vorfällen wie Fackelaufzügen und Morddrohungen stärker gegen Hetze von radikalisierten Corona-Leugnern vorgegangen werden.
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es am Donnerstag keine weiteren Corona-Beschlüsse geben. Scholz kündigte bei einer Pressekonferenz am Abend an, dass sich der neue Corona-Krisenstab nächste Woche zum ersten Mal mit Ländervertretern treffen wird, um die Impfkampagne weiter zu beschleunigen. Kommende Woche werde auch der neue Expertenrat im Kanzleramt erstmals zusammentreten. Abhängig von den Empfehlungen dieser beiden Runden soll es gegebenenfalls noch vor Weihnachten eine weitere Ministerpräsidentenkonferenz geben. Das erfuhr WELT zunächst aus Länder-Kreisen. Danach prognostizierte der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei dem Treffen, dass die Omikron-Variante zum Jahreswechsel in Deutschland noch keine wesentliche Rolle spielen werde. Scholz appellierte erneut an die Menschen, sich impfen zu lassen.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) forderte währenddessen angesichts der zugespitzten Corona-Lage die neue Bundesregierung zu einer schnellen Umsetzung der Impfpflicht auf. Es gebe wissenschaftliche Zweifel, dass die bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen ausreichten, wenn sich die Omikron-Variante weiter ausbreite, sagte der MPK-Vorsitzende.
