Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft
n-tv
Österreichs konservativ-grüne Bundesregierung begräbt die allgemeine Corona-Impfpflicht. Sie war erst im Februar in Kraft getreten. Hintergrund ist die rapide gesunkene Bereitschaft der Bevölkerung, sich immunisieren zu lassen. Gesundheitsminister Rauch setzt auf Überzeugungsarbeit.
Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird abgeschafft. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch in Wien mit. Das Gesetz lag zuletzt ohnehin auf Eis. "Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen", sagte der Grünen-Politiker. Die Impfpflicht wurde Ende 2021 verkündet und galt ab Februar. Sie wurde von allen Parlamentsparteien bis auf die rechte FPÖ unterstützt. Österreich war damit Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften.
Ursprünglich war in Österreich geplant, ab 15. März allen, die sich einer Impfung verweigern, eine Geldstrafe von bis zu 3600 Euro anzudrohen. Doch schon Anfang März hatte sich eine Abkehr von der Impfpflicht angedeutet. Damals erklärte die Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen, die Vorgabe sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig.
Die Debatte um die Impfpflicht habe tiefe Gräben unter Familien, Vereinen und in Betrieben aufgerissen, sagte Rauch. Gerade in einer Zeit, die durch viele Sorgen, massive Teuerung und den Ukraine-Krieg geprägt sei, brauche die Gesellschaft aber Solidarität. Mit Blick auf neue Corona-Wellen müsse die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer Auffrischungsimpfung überzeugt werden. "Wir bekommen das nur hin, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit fußt", sagte Rauch.
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