Corona-Hilfsflüge aus Bayern: NRW will OPs verschieben
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die NRW-Landesregierung will zur Aufnahme von Corona-Patienten aus anderen Bundesländern planbare Operationen in den NRW-Krankenhäusern verschieben lassen. Eine entsprechende Verordnung wollte das Kabinett am Freitagmorgen in einer Sondersitzung verabschieden, wie die Staatskanzlei mitteilte. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll ein Spezialflugzeug der Luftwaffe am Freitag um 14.00 Uhr auf dem bayerischen Flughafen Memmingen landen und Schwerkranke nach Münster-Osnabrück in Nordrhein-Westfalen fliegen. Die Ankunft der Maschine wurde für den frühen Abend geplant.
Im NRW-Landtag soll nach dpa-Informationen noch am Freitag über eine notwendige Änderung des Infektionsschutz- und Befugnisgesetzes abgestimmt werden, damit die Verordnung in Kraft treten kann. Bisher sieht das Gesetz keine Rechtsgrundlage für die Aufnahme von Patienten von außerhalb vor.
"Die Situation in Deutschland ist ernst. Für uns als Nordrhein-Westfalen ist es selbstverständlich, dass wir auch gegenüber anderen Bundesländern Solidarität zeigen werden", sagte der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) am Vormittag.
