
Corona-Gipfel: Neue Bund und Länder-Beratungen am Donnerstag
Frankfurter Rundschau
Bund und Länder planen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zusätzliche Maßnahmen. Schon am 2. Dezember soll die nächste MPK stattfinden.
Update, 20.17 Uhr: Bund und Länder wollen sich morgen (Donnerstag) auf weitere Maßnahmen zum Umgang mit der Corona-Pandemie verständigen. Nach einem informellen Treffen der Regierungschefs und -chefinnen am Dienstag wurden weitere Einschränkungen für nicht gegen Covid-19 Geimpfte in Aussicht gestellt. Diskutiert wird auch über die Schließung von Clubs und eine Beschränkung von Großveranstaltungen.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Erwartungen an die Bund-Länder-Beratungen allerdings gedämpft. „Mit der Prognose, dass wir am Donnerstag das Infektionsschutzgesetz substanziell verschärfen, wäre ich vorsichtig“, sagte Weil dem Handelsblatt nach Angaben vom Mittwoch. „Ich gehe nicht davon aus, dass es zu einer Totalrevision des Infektionsschutzgesetzes kommt.“
Die Zahl der Corona-Infektionen war zuletzt drastisch gestiegen. Mancherorts sind Intensivstationen bereits voll belegt. Zur Eindämmung der Pandemie wird auch die Einführung einer Impfpflicht erwogen, über die allerdings der Bundestag beschließen müsste.