Corona-Gipfel: Markus Söder geht auf Konfrontationskurs
Frankfurter Rundschau
Bund und Länder treffen sich heute zum nächsten Corona-Gipfel. Aus Bayern kommen plötzlich Forderungen nach weitreichenden Lockerungen. Die Lage im News-Ticker.
Update vom Montag, 24.01.2022, 07.15 Uhr: Kurz vorm Beginn des nächsten Corona-Gipfels fordert Markus Söder weitreichende Lockerungen. Die Teilhabe an Veranstaltungen in Kultur und Sport müsse den Menschen wieder ermöglicht werden, forderte der bayerische Ministerpräsident im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen. Die Omikron-Welle sei nicht vergleichbar mit der Delta-Welle, die Hospitalisierungsraten seien deutlich geringer.
Damit geht der CSU-Politiker auf einen Konfrontationskurs mit der Bundesregierung um Olaf Scholz. Der hatte aufgrund der seit Tagen hohen Fallzahlen in der Corona-Krise* jeglichen Lockerungen der Maßnahmen einen Riegel vorgeschoben. Es bedürfe keiner Kurskorrektur und es sei noch nicht die Zeit für das Ende der Beschränkungen, so Scholz gegenüber der Süddeutschen Zeitung.
Update vom Sonntag, 23.01.2022, 17.09 Uhr: Die Beschlussvorlage zum Corona-Gipfel ist vorab durchgesickert*. So stehen offenbar vor allem eine Ausweitung der Impfkampagne, eine Priorisierung beim Testen sowie die Beibehaltung der aktuell geltenden Corona-Maßnahmen im Fokus.
Erstmeldung vom Sonntag, 23.01.2022: Berlin - Die Omikron-Welle hat Deutschland voll erfasst. Während die Corona-Inzidenz weiterhin steigt*, stehen am Montag (24.01.2022) die nächsten Bund-Länder-Beratungen an. Diese scheinen auch bitter nötig, liegt die Inzidenz sonntags (23.01.2022) doch bei über 800. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach* hatte zuletzt verlauten lassen, dass er Mitte Februar mit dem Höhepunkt der Omikron-Welle rechnet.
Bislang gibt es noch keine Beschlussvorlage zum Corona-Gipfel am Montag. Doch schon im Vorfeld geht es um Themen wie Impfpflicht und die Priorisierung bei PCR-Tests. Wie der Business Insider berichtet, sollen auf dem Gipfel keine weiteren Corona-Verschärfungen beschlossen werden. Die aktuellen Maßnahmen sollen schlicht weiter bestehen. Hier scheint zwischen Bund und Ländern das letzte Wort jedoch noch nicht gesprochen.
