Corona-Demo in Halberstadt: Kein Aufzug am Haus des OB
n-tv
Eine Woche nach dem Aufzug vor dem Haus des Oberbürgermeisters marschieren am Montagabend wieder die Corona-Demonstranten durch Halberstadt. Es bleibt ohne größere Störungen.
Halberstadt (dpa/sa) - Hunderte Gegner der Corona-Politik sind am Montagabend in Halberstadt im Landkreis Harz wieder zum Protest zusammengekommen. Eine Woche nach dem Aufmarsch vor dem Wohnhaus des Oberbürgermeisters Daniel Szarata (CDU) stand die Versammlung unter besonderer Polizei-Beobachtung. Nach dem Vorfall hatte der Landkreis Aufzüge vor den Wohnhäusern von Politikern verboten und festgesetzt, dass die Demonstranten nur noch an einem festen Ort protestieren dürfen. Die sogenannten Spaziergänge wurden somit untersagt.
Allerdings gilt die Anordnung nur für unangemeldete Demonstrationen. Die Versammlung am Montag war aber fristgerecht angemeldet worden, der Tross setzte sich kurz nach 19 Uhr in Bewegung. Während des Protestzugs blieb es weitestgehend störungsfrei. Erneut nahmen Mitglieder der als rechtsextrem geltenden Gruppierung "Harzrevolte" teil. Zu einem erwarteten Kräftemessen zwischen Demonstranten und Polizei kam es aber nicht. Mehrere Polizisten sicherten zudem das Haus des Oberbürgermeisters. Gegen 20 Uhr löste sich das Demonstrationsgeschehen auf.
Am Montag vor einer Woche waren etwa 700 Gegner der Corona-Politik vor das Haus des Oberbürgermeisters gezogen, einige hatten Fackeln dabei. Laut Polizei verweilten die Teilnehmer des nicht angemeldeten Aufzugs mehrere Minuten mit lautstarkem Protest vor dem Haus. Szarata war zu diesem Zeitpunkt mit seiner Familie im Haus. Er sprach am Tag danach von einer bedrohlich wirkenden Szenerie. Angeführt wurde der Aufzug laut Extremismusexperten von Mitgliedern der "Harzrevolte". Szarata erstatte Anzeige gegen einen der Demonstranten, der versucht hatte auf sein Grundstück vorzudringen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.