Chinas "magische Waffe" heißt Einheitsfront

Die Einheitsfront der KP Chinas will Nicht-Mitglieder auf Parteilinie einschwören und Auslandschinesen unter Kontrolle halten. Unterschätzt wird bisher ihre Rolle als Strippenzieher in anderen Staaten, wo sie dank einflussreicher Persönlichkeiten auf die Wahrnehmung chinesischer Politik einwirkt.

Chinas militärisches Arsenal hat nach jahrzehntelanger Aufrüstung ein technisch höchst anspruchsvolles Niveau mit erheblicher Zerstörungskraft erreicht. Zur "magischen Waffe" allerdings erklärte Staatspräsident Xi Jinping weder Interkontinentalraketen, noch Tarnkappen-Bomber oder Flugzeugträger. Die "magische Waffe" der Volksrepublik, so formulierte es Xi vor einigen Jahren, sei die Vereinigte Arbeitsfront. Diese Abteilung, auch als Einheitsfront bezeichnet und angegliedert an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei, ist eine Waffe anderer Art. Sie zerstört oder tötet nicht, ganz im Gegenteil: Sie gestaltet. Nämlich die Wahrnehmung des politischen Systems der Volksrepublik und die öffentliche Meinung über die Politik der Partei im In- und Ausland. Die Einheitsfront ist fast so alt wie die Partei selbst und kommt intensiv dort zum Einsatz, wo Zweifel aufkommen an der Legitimität der KP, wo Kritik laut wird an ihrer Politik und wo Widerstand droht gegen ihre autoritäre Herrschaft. Sie operiert über eine Verästelung von Organisationen, die unmittelbar oder indirekt an den Parteistaat angegliedert sind, sowie über internationale Kontakte in einflussreiche Ebenen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.