China und die Ampel: Annalena Baerbock kommt in Peking nicht gut an
Frankfurter Rundschau
Die Regierung in Peking würde nur zu gerne auf die idealistische Chefdiplomatin Annalena Baerbock verzichten. China warnt die Ampel-Koalition schon mal vor.
Berlin/Peking – Aus offizieller chinesischer Sicht scheinen die meisten Befürchtungen in Bezug auf die neue Regierung in Berlin einzutreten: Schon in dem am Mittwoch (24.11.2021) vorgelegten Koalitionsvertrag wird mehr als deutlich, dass die künftige China-Politik der Bundesrepublik andere Akzente setzen wird.
Ob in Bezug auf die Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang oder den geopolitischen Interessen im Indo-Pazifik-Raum: Es werden gleich ein halbes Dutzend an Reizthemen benannt, die für Chinas Staatsführung allesamt rote Tücher sind. Das zurückhaltende Taktieren der Merkel-Jahre, als Berlin sich fast ausschließlich auf die Interessen der deutschen Unternehmen fokussierte, ist nun wohl vorbei.
So schreibt die Ampel-Koalition erstmals von einer „systemischen Rivalität“ mit der Volksrepublik. Zudem heißt es, dass man „im zunehmenden Wettbewerb faire Spielregeln“ fordert. Zwar suche man weiter Kooperation, jedoch stärker angebunden an eine einige EU-Strategie.
