Chancengleichheit zum Internationalen Kindertag gefordert
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Chancengleichheit für Kinder gefordert. "Alle Kinder müssen gleiche Chancen von Anfang an haben: von der Kita über die Schule bis hin zu Ausbildung oder Studium, unabhängig von der sozialen Situation der Eltern", wurde sie anlässlich des Internationalen Kindertags am Donnerstag in einer Mitteilung zitiert. Sie verwies auf Investitionen des Landes etwa in die Kindertagesförderung sowie die Beitragsfreiheit für Kitas in MV.
Ähnlich äußerte sich das Diakonische Werk Mecklenburg-Vorpommern. "Alle Kinder verdienen unabhängig vom Einkommen der Eltern die gleichen Chancen und Möglichkeiten", teilte Vorstand Henrike Regenstein mit. "Es ist traurig und beschämend, dass in unserem reichen Land so viele Kinder in Armut leben."
In MV hätten 11,2 Prozent der Kinder unter 18 Jahren einen Anspruch auf Unterstützungsleistungen nach Sozialgesetzbuch (SGB) II, teilte ihr Verband unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit mit. Die Quote verharre auf einem hohen Niveau. Prekäre Lebensverhältnisse führten für Kinder zu einer geringeren gesellschaftlichen Teilhabe und Mobilität. "Besonders alarmierend ist, dass diese Kinder und Jugendlichen häufiger übergewichtig und psychisch auffällig sind", erklärte Regenstein. "Spätestens an dieser Stelle sollten bei allen Verantwortlichen in der Politik und Verwaltung die Alarmglocken schrillen."
Ihr Verband forderte, endlich eine ausreichende Kindergrundsicherung auf den Weg zu bringen und das Existenzminimum für Kinder neu zu definieren. Mit der Kindergrundsicherung will die Bundesregierung Leistungen für Kinder wie unter anderem das Kindergeld, den Regelsatz für Kinder im Bürgergeld und den Kinderzuschlag bündeln und Kinderarmut besser bekämpfen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.