Chamenei-Vertrauter Mochber übernimmt Amtsgeschäfte

Nach dem Tod von Irans Präsident Raisi setzt das geistliche Oberhaupt dessen Vize ein. Wichtigste Aufgabe für Mohammed Mochber ist nun die Vorbereitung der Neuwahl. Der 68-Jährige stand zwischenzeitlich in seiner Funktion als Leiter des Investmentkonglomerats auf der EU-Sanktionsliste.

Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberunglück hat das geistliche Oberhaupt des Landes den Vizepräsidenten Mohammed Mochber zum Interims-Staatschef erklärt. Gemäß der Verfassung sei "Mochber mit der Leitung der Exekutive betraut", erklärte Ayatollah Ali Chamenei. Mochber müsse mit Legislative und Judikative zusammenarbeiten, um "innerhalb einer Frist von maximal 50 Tagen" Präsidentschaftswahlen zu organisieren.

Der 68-Jährige hatte 2021 gemeinsam mit Hardliner Raisi sein Amt angetreten. Er wird als enger Vertrauter des geistlichen und politischen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei beschrieben, der in allen Staatsangelegenheiten das letzte Sagen hat. Als Interimspräsident soll er laut Verfassung zusammen mit dem Parlamentspräsidenten und dem Leiter der Justiz einen Rat bilden, um binnen 50 Tagen eine neue Präsidentenwahl abzuhalten. Chamenei hat die Bevölkerung bereits aufgerufen, unbesorgt zu sein. Es werde keine Unterbrechung der Regierungsgeschäfte geben.

Außenpolitisch größer in Erscheinung getreten war Mochber im Oktober als Teil einer iranischen Delegation bei einem Moskau-Besuch, bei dem die beiden mit Sanktionen belegten Staaten über einen Ausbau ihrer Zusammenarbeit sprachen. Insidern zufolge erklärte sich der Iran damals bereit, weitere Drohnen und Boden-Boden-Raketen zu liefern, die Russland im Krieg gegen die Ukraine einsetzt. Begleitet wurde Mochber von zwei ranghohen Vertretern der mächtigen Revolutionsgarden und einem Vertreter des Obersten Nationalen Sicherheitsrates.