CDU will Brände in rechten Szenetreffs besprechen

Erfurt (dpa/th) - Nach mehreren Bränden in Treffs der rechtsextremen Szene und einem nächtlichen Überfall auf einen mutmaßlichen Rechtsextremisten in Thüringen will die CDU die möglicherweise politisch motivierten Taten im Landtag thematisieren. Ein entsprechender Antrag sei für die nächste Sitzung des Innenausschusses eingebracht worden, teilte die CDU-Landtagsfraktion am Sonntag mit. In dem Gremium soll die Landesregierung die Abgeordneten über bisherige Erkenntnisse informieren und die aktuelle Situation bei politisch motivierter Kriminalität in Thüringen bewerten.

Ende Mai war in Thüringen ein Feuer in einer von der rechtsextremen Szene genutzten Gaststätte in Kloster Veßra (Landkreis Hildburghausen) ausgebrochen. Wenige Wochen zuvor stand ein ehemaliges Rittergut in Guthmannshausen (Kreis Sömmerda) in Flammen, das für Tagungen der Szene genutzt wird. Ein weiterer Brand ereignete sich in einer ehemaligen Gaststätte, laut Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren ebenfalls ein rechter Treffpunkt. In den drei Fällen wird wegen Brandstiftung ermittelt. Schlagzeilen hatte zuletzt auch ein Überfall in einer Wohnung in Erfurt gemacht, bei der vier bis fünf Unbekannte zwei dort schlafende Personen überwältigt hatten. Bei einer von ihnen soll es sich um einen bekannten Rechtsextremisten handeln. Die Polizei ermittelt wegen Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung. Ein politisches Motiv werde nicht ausgeschlossen.