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CDU, SPD und FDP sondieren erstmals zu dritt

CDU, SPD und FDP sondieren erstmals zu dritt

n-tv
Tuesday, July 6, 2021 7:01 AM GMT

Magdeburg (dpa/sa) - Einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verdichten sich die Anzeichen auf schwarz-rot-gelbe Koalitionsverhandlungen. Am Dienstag treffen sich CDU, SPD und FDP erstmals zu dritt, um die Möglichkeit einer gemeinsamen Regierung zu sondieren, wie am Dienstagmorgen SPD-Chef Andreas Schmidt und FDP-Vorsitzende Lydia Hüskens sagten. Zuvor hatte die "Mitteldeutsche Zeitung" über das Dreiertreffen berichtet. CDU und SPD hatten am Montagabend in den Vorständen über den Stand der bisherigen Sondierungen berichtet.

Die Gespräche sollen demnach am Nachmittag beginnen, nach der Konstituierung des Landtages und nachdem Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) von einem Termin mit dem niederländischen Königspaar König Willem-Alexander und Königin Máxima in Berlin zurückgekehrt ist. Bis zum Ende der Woche will CDU-Chef Sven Schulze bekanntgeben, mit welchen Parteien die Konservativen Koalitionsverhandlungen anstreben. Sollten sich Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale am Dienstag darauf verständigen, müssten die drei Parteien zunächst jeweils verschiedene Parteigremien befragen. Die SPD bräuchte für Koalitionsverhandlungen außerdem das Mandat eines Parteitages. Der könnte Ende kommender Woche stattfinden. Neben SPD und FDP hatte die CDU auch mit den Grünen sondiert. Einen weiteren Gesprächstermin vereinbarten die Parteien nach ihrem letzten Gespräch in der vorigen Woche jedoch zunächst nicht. Die Grünen hatten erklärt, nur für eine Koalition zur Verfügung zu stehen, in der sie rechnerisch gebraucht werden. Das wäre nur in einer schwarz-gelb-grünen Koalition der Fall.
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