CDU: Land kann Gema-Gebühren für Vereine übernehmen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringen stellt auf Drängen der oppositionellen CDU-Fraktion im kommenden Jahr 325.000 Euro für gemeinnützige Vereine zur Verfügung, um sie von Musik-Gebühren für Veranstaltungen zu entlasten. Die Gema-Gebühren und ihre bürokratische Abwicklung stellten eine große Belastung für viele ehrenamtlich organisierte Vereine in Thüringen dar, erklärte Fraktionschef Mario Voigt am Dienstag. Deshalb habe die CDU bei den Haushaltsberatungen auf einer Übernahme der Gema-Gebühren bestanden.
Ehrenamtlich geführte Organisationen, Vereine und Einrichtungen sollen für nicht-kommerzielle Musik-Veranstaltungen keine Gema-Gebühren mehr zahlen müssen, sofern diese Veranstaltungen für die Besucher kostenlos sind. Der Landtag beauftragte in seiner Sitzung kurz vor Weihnachten laut CDU außerdem die rot-rot-grüne Koalition damit, unverzüglich Verhandlungen mit der Gema für einen Pauschalvertrag aufzunehmen, wie es ihn ähnlich bereits in Bayern gibt. Damit solle der bürokratische Aufwand für die Vereine minimiert werden.
Die Gema vertritt in Deutschland die Urheberrechte von Komponisten, Textdichtern und Musikverlagen. Sie schüttet die Einnahmen an sie aus, wenn urheberrechtlich geschützte Lieder gespielt werden. Musikstücke, deren Urheber seit mindestens 70 Jahren tot sind, sind lizenzfrei.
