CDU in Niedersachsen beschließt Strukturreform
n-tv
Bad Fallingbostel (dpa/lni) - Niedersachsens CDU hat auf dem Landesparteitag in Bad Fallingbostel (Heidekreis) eine sogenannte Strukturreform beschlossen. Der Beschluss fiel einstimmig, wie Landeschef Sebastian Lechner der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend sagte. Mit dieser Reform will die Partei künftig kampagnenfähiger sein.
"Wir haben damit das Fundament gelegt für 2027", sagte Lechner. Man wolle vor Ort präsenter werden. 2027 ist in Niedersachsen Landtagswahl. Nach der Wahlniederlage im vergangenen Jahr musste die CDU den Gang in die Opposition antreten - die SPD regiert mit den Grünen zusammen.
Lechner wurde erst Ende Januar zum Landesvorsitzenden gewählt. Er ist ebenfalls Fraktionsvorsitzender im Landtag. "Die Landesregierung muss aufwachen und in den Arbeitsmodus kommen", forderte er.
Lechner betonte, dass seine Partei Vertrauen zurückgewinnen müsse. "Wir sind erfolgreich gestartet, unsere Fraktion ist die treibende Kraft im Landtag, aber die Umfragen sind für uns noch nicht so, wie wir uns das wünschen würden", sagte der Landeschef laut Mitteilung. Das Vertrauen zurückzugewinnen dauere. "Dafür brauchen wir einen langen Atem und den haben wir." Da gäbe es kein schnelles Patentrezept.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.