CDU fordert Zustimmung zu neuem Musikschulgesetz bis Oktober

Erfurt (dpa/th) - Die CDU-Fraktion hat einen zügigen Landtagsbeschluss zu dem von ihr eingebrachten Musik- und Jugendkunstschulengesetz gefordert. "Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen brauchen Sicherheit - jetzt, und nicht erst irgendwann", sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt am Sonntag. Das Gesetz soll nach dem Willen der Oppositionsfraktion bereits im Oktober dieses Jahres beschlossen werden.

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Kellner, zeigte sich optimistisch. "Wir halten diesen ambitionierten Zeitpunkt für realistisch, da ja im Vorfeld alle Fraktionen ihre Unterstützung des Anliegens signalisiert hatten", so Keller. Diese müssten nun unter anderem dafür Sorge tragen, dass der Beratungsprozess im zuständigen Kulturausschuss nicht ausgebremst werde, um eine Verabschiedung des Gesetzes gleich nach den Sommerferien auf den Weg zu bringen, so Keller. Auch müssten die notwendigen Mittel im Landeshaushalt 2022 berücksichtigt werden. Der Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion sieht vor, die Finanzierung der Thüringer Musikschulen auf eine verlässlichere Basis zu stellen. Nach dem Willen der Oppositionsfraktion soll den 25 kommunalen Musik- und 13 Jugendkunstschulen jährlich ein Betrag von sechs Millionen Euro aus der Landeskasse zusätzlich zur Finanzierung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.