CDU fordert von Scholz Bekenntnis zum EU-Beitrittsstatus für Ukraine
Die Welt
CDU-Generalsekretär Mario Czaja kritisiert die Zögerlichkeit von Olaf Scholz, was die Aufnahme der Ukraine in die EU angeht. Scholz sei bislang ausgewichen und habe keine klaren Pläne formuliert. In dieser Woche wird Scholz zu einem Besuch in Kiew erwartet. Mehr im Liveticker.
Die CDU hat von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein klares Bekenntnis zum EU-Beitrittsstatus für die Ukraine verlangt. Der EU-Gipfel am 23. und 24. Juni werde dazu eine Entscheidung treffen, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Mittwoch nach Beratungen der Parteispitze in Berlin.
Scholz sei bei der Frage „bislang ausgewichen, hat nicht klar gesagt, was er da tun will“. Es sei gut, dass Scholz nun endlich nach Kiew reise. „Die Erwartungen an diese Reise sind natürlich auch sehr hoch“, sagte Czaja. Scholz selbst habe „ja auch immer eine sehr hohe Erwartungshaltung an solche Auslandsreisen insbesondere nach Kiew gestellt“.
