CDU-Chef Merz greift Kanzler an – Scholz kontert in Rede mit Gegenvorwurf
Die Welt
Scharfe Töne in der Generaldebatte des Bundestags: CDU-Oppositionsführer geht Olaf Scholz direkt an, unterstellt dem Bundeskanzler in Hinsicht auf den Krieg in der Ukraine eine „zweite Agenda“. Der kontert: Merz stelle immer nur Fragen, gebe aber nie Antworten.
Oppositionsführer Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz wegen dessen Haltung zum Ukraine-Krieg scharf angegriffen. „Was verschweigen Sie uns eigentlich Herr Bundeskanzler?“, fragte er rhetorisch.
Scholz sage lediglich, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen dürfe und die Ukraine bestehen müsse, so der Unions-Fraktionschef in der Generaldebatte des Bundestags weiter. Aber warum sage Scholz nicht, dass die Ukraine den Krieg gewinnen und sich Russland zumindest hinter die Kontaktlinie von vor dem 24. Februar zurückziehen müsse. „Warum sagen Sie es nicht?“ fragte Merz. „Gibt es da eine zweite Agenda?“
