Buschmann setzt bei Impfpflicht auf Bußgelder
n-tv
Der Bundestag entscheidet wohl im neuen Jahr über eine Corona-Impfplicht für die Allgemeinheit. Wenn sie kommt, womit müssen Impfverweigerer rechnen? Gezwungen werden solle niemand, sagt der Justizminister. Stattdessen kann er sich einkommensabhängige Sanktionen vorstellen.
Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann will Verstöße gegen eine mögliche allgemeine Corona-Impfpflicht mit Bußgeldern ahnden. "Niemand soll gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Denkbar wäre es stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. Als Sanktion kämen dann Bußgelder infrage. Denkbar wäre auch, bei der Bemessung die finanzielle Lage im Einzelfall zu berücksichtigen."
Buschmann ließ offen, ob er im Bundestag für eine allgemeine Impfpflicht stimmen würde oder nicht. Er werde sich erst entscheiden, wenn alle Anträge vorlägen. "Es gibt einen Antrag, der eine Impfpflicht ablehnt, es wird sicherlich einen Antrag geben, der in Richtung einer allgemeinen Impfpflicht geht", sagte er. "Und es wird wahrscheinlich einen dritten Antrag geben, der mit einer nach dem Lebensalter gestaffelten Impfpflicht arbeitet."
Großeinsatz der Polizei am Düsseldorfer Hauptbahnhof: Ein Mann stirbt in der Nacht, offenbar nach einem Streit. Ohrenzeugen berichten von Schüssen.
Für acht Tage wollten die zwei Astronauten Suni Williams und Barry Wilmore ins All fliegen. Jetzt sind fast neun Monate daraus geworden. Eine Rakete des Musk-Unternehmens SpaceX soll sie heimholen. Doch der Start misslingt.
Seit Februar 2025 gelten in der EU erstmals strengere Regeln für Künstliche Intelligenz. Der AI-Act soll "menschenzentrierte" und "vertrauenswürdige" KI fördern und unter anderem Diskriminierung verhindern. Denn obwohl KI neutral sein sollte, hat sie viele Stereotype längst übernommen.
In der ölreichen pakistanischen Provinz Baluchistan greifen Separatisten einen Personenzug an und nehmen Hunderte Fahrgäste als Geiseln. Sie töten auch mehrere Menschen - bevor es den Sicherheitskräften gelingt, die Geiseln zu befreien.
Zeit ihres Lebens setzt sich Peggy Parnass gegen Geschichtsvergessen und Intoleranz ein. Sie selbst überlebt den Holocaust als Kind nur knapp. Für ihre Publikationen und ihr Engagement erhält Parnass viele Auszeichnungen. Jetzt stirbt sie im hohen Alter.
Seit der russischen Invasion in der Ukraine verhängt die EU zahlreiche Sanktionen. So dürfen auch keine Autos mehr exportiert werden. Eine Belarussin in Berlin hält sich offenbar nicht daran und macht Millionen. Ermittler nehmen sie nun fest. Ihr Trick geht nicht auf.
Seit Wochen ist Papst Franziskus im Krankenhaus. Während die Ärzte alles tun, um das komplexe Krankheitsbild in den Griff zu bekommen, werden die Fragen lauter: Rücktritt oder Weiterführung des Amtes? Der Vatikan bereitet sich auf alle Szenarien vor.
Nachdem sie mehr als 100 Mal zu schnell gefahren sein soll, hat die Polizei eine Autofahrerin in Stuttgart vorläufig festgenommen. Die 21-Jährige soll in einem Zeitraum von nur fünf Monaten zigfach die erlaubte Geschwindigkeit überschritten haben, wie die Beamten mitteilten.
Vor laufender Kamera und auf offener Straße sticht ein Mann in Tokio auf eine Influencerin ein. Die 22-Jährige stirbt kurze Zeit später. Nach seiner Festnahme erklärt der Täter seinen Beweggrund.
450 Menschen fahren mit dem Zug durch Pakistan, als plötzlich Dutzende Terroristen angreifen. Schnell sind Sicherheitskräfte vor Ort und befreien 150 Geiseln. Doppelt so viele warten weiter auf ihre Rettung.
Im sächsischen Sebnitz entdeckt ein Mann auf einer Straße ein Känguru. Als die Polizei eintrifft, ist es jedoch schon wieder davon gehüpft. Jetzt suchen die Beamten mit einem Handyfoto nach dem Tier.
Vor der englischen Nordseeküste stößt ein Frachtschiff mit einem vor Anker liegenden Tanker zusammen. Beide Schiffe geraten in Brand. Insgesamt 36 Crewmitglieder werden gerettet, einen vermissten Seemann erklärt die Polizei für tot. Nun wird gegen einen 59-jährigen Mann ermittelt.
In der pakistanischen Unruheregion Belutschistan sprengen Separatisten die Gleise und bringen einen Zug in ihre Gewalt. Die Gruppe droht mit der Hinrichtung von mehr als 450 Geiseln. Pakistans Regierung will jedoch keine Zugeständnisse machen.