Buschmann erwartet Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Die Corona-Maßnahmen für Herbst und Winter sind am Mittwoch Thema im Bundeskabinett. Justizminister Marco Buschmann (FDP) erwartet Änderungen an seinem Gesetzentwurf. Seine Partei kündigte bereits Diskussionsbedarf über die Maskenpflicht in Flugzeugen an.

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat erkennen lassen, dass er bei den Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz Änderungen des Bundestages am Vorschlag der Regierung erwartet. Zusammen mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe er eine „Formulierungshilfe“ vorgelegt, sagte Buschmann im Deutschlandfunk. „Das letzte Wort hat da natürlich das Parlament“, betonte er.

Das Bundeskabinett will am Vormittag über die Corona-Maßnahmen für Herbst und Winter beraten, die Regeln sollen von Oktober an gelten. Den Plänen Buschmanns und Lauterbach zufolge können die Bundesländer wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorschreiben, wenn wegen steigender Infektionszahlen eine Überlastung des Gesundheitswesens droht. Sogenannte Lockdowns und Schulschließungen soll es nicht mehr geben.