Burkhart Blienert wird neuer Drogenbeauftragter
n-tv
Kevin Kühnert jubiliert über den neuen Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Er heißt Burkhard Blienert und soll am Mittwoch benannt werden. Zudem werden weitere wichtige Ansprechpartner, etwa für den Mittelstand, Menschenrechtspolitik oder für Menschen mit Behinderung ernannt.
SPD-Politiker Burkhard Blienert wird neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Der frühere drogenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion soll auf Vorschlag von Gesundheitsminister Karl Lauterbach an diesem Mittwoch vom Kabinett bestätigt werden, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Personalie wurde heute aus Regierungskreisen bestätigt. Blienert hatte sich unter anderem für eine neue Cannabis-Politik stark gemacht.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bezeichnete die Personalie am Dienstag auf Twitter als "großartige Entscheidung" Lauterbachs. Die Ampel-Koalition will eine "kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" einführen. Dadurch würden "die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet", heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.
Die Bundesregierung hat zudem die neuen Beauftragten für Luftfahrt, Mittelstand sowie maritime Wirtschaft und Tourismus benannt. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, wird die Grünen-Politikerin Claudia Müller neue Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus. Neue Koordinatorin für Luft- und Raumfahrt wird die Grünen-Politikerin Anna Christmann. Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, wird Beauftragter für den Mittelstand.
