Bundeswehr bleibt noch ein Jahr in Mali
n-tv
In Mali herrscht eine Militärjunta, die mit der Söldnertruppe Wagner kooperiert. Die Opposition in Deutschland sieht die Sicherheit der Bundeswehrsoldatinnen- und Soldaten dort gefährdet und drängt darauf, sie bald zurückzuholen. Die Koalition setzt jedoch eine Einsatzverlängerung durch.
Der Bundestag hat den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali letztmalig um ein weiteres Jahr verlängert. Gegen die Stimmen der gesamten Opposition beschloss die Parlamentsmehrheit, die deutschen Soldatinnen und Soldaten zum 31. Mai 2024 aus dem Krisenstaat abzuziehen. Die Bundeswehr ist seit zehn Jahren an der Blauhelm-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes beteiligt. Nach wie vor sind dort rund 1000 deutsche Soldatinnen und Soldaten vor allem in Gao im Norden des Landes stationiert.
Wegen der prekären Sicherheitslage können sie ihre Mission aber faktisch nicht mehr ausführen. Die Militärregierung des Landes hat den Bewegungsspielraum der Bundeswehr stark einschränkt und arbeitet mit Russland und den Söldnern der sogenannten Wagner-Gruppe zusammen. Zuletzt war die Bundeswehr immer wieder massiv von Malis Militärjunta behindert worden. So verweigerte diese etwa Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im UN-Auftrag betriebene Aufklärungsdrohne Heron.
Deshalb hatte die CDU/CSU-Fraktion gefordert, den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte spätestens zum Jahresende zu beenden. Die Ampel-Koalition begründete den späteren Abzug hingegen mit den für Februar 2024 vorgesehenen Präsidentschaftswahlen in Mali. Zudem müsse ein Abzug geordnet, verlässlich und abgestimmt mit den internationalen Partnern erfolgen, erklärte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger.
