Bundestagspräsidentin sieht bei Debatten "Spirale, die eskaliert"
n-tv
Bei Debatten im Bundestag herrscht ein rauer Ton. Wenn es nach der Präsidentin der Institution geht, ein zu rauer. Bas bekomme viele Briefe von Bürgern, die sich über Politiker beschwerten. Sie ermahnt die Abgeordneten und wünscht sich einen Wandel in der Wortwahl.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas kritisiert die rüden gegenseitigen Attacken der Parlamentarier in Plenardebatten und sieht darin eine Gefahr für zunehmenden Frust bei Wählerinnen und Wählern. "Es stößt sie [die Bürger] auf jeden Fall ab, und das finde ich dramatisch", sagte Bas in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". "Sie nehmen nur wahr: die beschimpfen sich gegenseitig, die haben keinen Respekt mehr untereinander, und ich kriege ganz viele Bürgerbriefe, wo drinsteht, ich guck mir das nicht mehr an, das ist kein Parlament, das ist schlimmer als im Kindergarten, schlimmer als auf dem Schulhof."
Mittlerweile sei es nicht mehr nur eine Fraktion, die sich in der Wortwahl vergreife, sondern es schaukle sich gegenseitig hoch. "Es ist wie eine Spirale, die irgendwie eskaliert: Die einen diskriminieren, die anderen lassen sich das nicht gefallen."
Momentan sei es sehr anstrengend, diese Sitzungen zu leiten, sagte Bas, die seit 2009 für die SPD im Bundestag sitzt. Die nächste Bundestagswahl stehe bevor und es sei zu befürchten, dass die Debatten noch härter geführt würden. Insofern könne sie alle nur zum verbalen Abrüsten ermahnen.