Bundestagspräsidentin Bas ruft zu Zusammenhalt auf

Bundestagspräsidentin Bas hat sich zum Tag der Deutschen Einheit mit einen eindringlichen Appell an die Bürger gewandt. In der Krise müsse Deutschland zusammenhalten und Streit müsse demokratisch ausgetragen werden.

"Wie wir miteinander umgehen, entscheidet wesentlich über die Stärke unseres Landes", sagte die SPD-Politikerin am Montag in Erfurt, in Thüringen. Dort findet in diesem Jahr der zentrale Festakt zur Deutschen Einheit statt. "Spaltungsversuche von innen und außen sind nicht spurlos an uns vorübergegangen." Fake News, Hass und Hetze richteten sich gegen den Zusammenhalt, der aber gerade jetzt dringend nötig sei.

Bärbel Bas dankte noch einmal den Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern und den Demonstrierenden in der früheren DDR. "Wer heute protestiert, geschützt von den Grundrechten, kann das auch, weil diese Frauen und Männer ein großes persönliches Risiko eingingen und für Demokratie und Freiheit einstanden", sagte die Parlamentspräsidentin. "Diese Menschen setzten Verantwortung für sich und andere an die Stelle von Angst, auch nach dem Fall der Mauer."

Heute hätten viele Zweifel, ob es etwas bringe, miteinander zu reden. Doch lebe die Demokratie vom Streit. "Es ist notwendig, dass wir miteinander reden, gerade über Reizthemen wie Impfpflicht oder Waffenlieferungen", sagte Bas. Demokratischer Streit führe zu Lösungen.

"Doch Verständnis und Respekt können nicht in einer vergifteten Atmosphäre gedeihen", fügte sie hinzu. Die Demokratie nehme Schaden, wenn sich engagierte Menschen zurückzögen. "Ich wünsche mir weniger Wut und mehr Respekt, weniger Rechthaberei und mehr Neugier, weniger Vorurteile und mehr Empathie", sagte Bas.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit "ein gutes, ein wichtiges Zeichen zur richtigen Zeit". In Europa gebe es heute eine Einheit demokratischer Rechtsstaaten, die auf soziale Marktwirtschaft setzten. "Das wird uns stark machen, auch in der Zukunft", sagte er am Rande der Feierlichkeiten unter dem Motto "zusammen wachsen".