Bundestag stuft Verfolgung der Jesiden durch IS-Miliz als Völkermord ein
Die Welt
Einstimmige Abstimmungsergebnisse kommen im Bundestag sehr selten vor – am Donnerstag war es der Fall: In einer Resolution der Ampel-Fraktionen und der Union wurden die Verbrechen der IS-Miliz an der Glaubensgruppe der Jesiden im Nordirak und in Syrien als Völkermord anerkannt.
Der Bundestag hat die Verbrechen der radikalislamischen IS-Miliz an der Glaubensgruppe der Jesiden im Nordirak und in Syrien als Völkermord anerkannt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Berlin einstimmig für die von den Ampel-Fraktionen und der CDU/CSU gemeinsam vorgelegte Resolution. Der Bundestag ist damit das erste Parlament eines großen europäischen Staats, das die Gräueltaten an den Jesidinnen und Jesiden im Jahr 2014 als Völkermord anerkennt.
„Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der durch den IS begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, heißt es in der Resolution. Das Parlament erkenne damit an, dass es sich bei den Verbrechen der IS-Miliz „um einen Völkermord im Sinne des Übereinkommens über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes der Vereinten Nationen handelt“.
