Bundestag stimmt mit großer Mehrheit Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul zu

Der Bundestag hat am Mittwoch dem Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten bei der Evakuierungsaktion in der afghanischen Hauptstadt Kabul nachträglich zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat mit großer Mehrheit.

Mehr als eine Woche nach Beginn der Evakuierungsaktion der Bundeswehr im afghanischen Kabul hat der Bundestag dem Einsatz von bis zu 600 Soldaten zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat am Mittwoch mit großer Mehrheit. 539 stimmten dafür, neun dagegen, 90 enthielten sich. Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Bundesregierung auf die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien zu.