Bundespräsidentenwahl: Wann mit dem Ergebnis zu rechnen ist
Frankfurter Rundschau
Am 13. Februar wählt die Bundesversammlung das deutsche Staatsoberhaupt. Wann mit dem Ergebnis der Bundespräsidentenwahl zu rechnen ist, erfahren Sie hier.
Berlin – Am 13. Februar 2022 wird in Deutschland das Staatsoberhaupt gewählt: der Bundespräsident. Dafür kommt die Bundesversammlung zusammen und stimmt über die Kandidaten ab. Zur Wahl stehen der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie seine Gegenkandidaten Gerhard Trabert (parteilos) für Die Linke und das Noch-CDU-Mitglied Max Otte für die AfD. Steinmeiers Wiederwahl gilt jedoch als sicher. Tritt dieser Fall ein, würde er nach der Bundespräsidentenwahl seine zweite und gleichzeitig letzte Amtszeit antreten - denn Bundespräsident darf man für maximal zwei Amtszeiten zu je fünf Jahren sein.
Doch wann wird mit einem Ergebnis der Bundespräsidentenwahl gerechnet? Noch wurde kein offizieller Ablaufplan für die 17. Bundesversammlung veröffentlicht. Jedoch soll der Ablauf laut einer Sprecherin des Bundestages ähnlich sein wie beim letzten Mal. Die letzte Bundesversammlung, die 2017 stattfand, ging um 12.00 Uhr los. Eine knappe Dreiviertelstunde später begann die Stimmabgabe, zu der jedes Mitglied einzeln aufgerufen wurde. Gegen 13.45 Uhr war der erste Wahlgang abgeschlossen. Die Auszählung der Stimmen dauerte etwa eine halbe Stunde, sodass gegen 14.15 Uhr das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl feststand. Damals habe der Bundestag mit einem Ende der Veranstaltung um 15.00 Uhr gerechnet, sofern nach dem ersten Wahlgang ein Ergebnis vorliegt. Es ging also etwas schneller als geplant.
Es ist gut möglich, dass der Ablauf durch die Einhaltung der Corona-bedingten Hygiene-Maßnahmen etwas länger dauert. Zunächst muss Zeit für die Kontrolle aktueller negativer Corona-Testergebnisse einkalkuliert werden. Die Bundesversammlung tagt nicht wie sonst im Plenarsaal des Reichstags, sondern verteilt sich im benachbarten Paul-Löbe-Haus auf mehrere Etagen und Räume – denn die Wahlleute müssen 1,5 Meter Abstand halten. Potenziell längere Wege könnten den Prozess der Stimmabgabe etwas verkomplizieren. Dem will der Bundestag mit dem Aufstellen von Wahlurnen an mehreren Stellen im Gebäude vorbeugen. Die Delegierten sollen sich somit auch nicht bei der Stimmabgabe in die Quere kommen.
Die Delegierten werden laut der Bundestag-Sprecherin wie gehabt einzeln aufgerufen und verteilen sich auf Wahlurnen an drei verschiedenen Standorten: Im Erdgeschoss sollen jeweils im Osten (Spreeseite) und im Westen (Kanzleramtsseite) Urnen stehen sowie in der zweiten Etage auf der Westseite. Außerdem sind mehr Wahlleute dabei als beim letzten Mal: 2017 wählten 1260 Delegierte den Bundespräsidenten, diesmal sind es 1472. Daher könnte der Prozess der Stimmabgabe mehr Zeit in Anspruch nehmen.
Zudem kann der Fall eintreten, dass ein Kandidat im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl nicht die absolute Mehrheit bekommt. Dann bräuchte es einen zweiten und möglicherweise sogar dritten Wahlgang, wodurch auch das endgültige Ergebnis erst später erreicht werden würde. Theoretisch kann jedoch, basierend auf der Erfahrung der vergangenen Bundesversammlung, ab 14.00 Uhr zumindest mit dem Ergebnis des ersten Wahlgangs gerechnet werden, sofern die Bundesversammlung wieder um 12.00 Uhr beginnt.
