Bundespräsident Steinmeier vor zweiter Amtszeit
DW
In Deutschland wird heute das Staatsoberhaupt neu gewählt. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ist eine breite Mehrheit in der Bundesversammlung sicher. Er hat das höchste Staatsamt seit 2017 inne.
In Berlin tritt am Sonntagmittag die Bundesversammlung zusammen. Kaum jemand zweifelt daran, dass Frank-Walter Steinmeier von dem Gremium erneut zum Bundespräsidenten gewählt wird. Der Sozialdemokrat, der seine Parteizugehörigkeit als Staatsoberhaupt ruhen lässt, wurde von den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert. Zusammen haben sie in der Bundesversammlung eine breite Mehrheit.
Gegen Steinmeier treten für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert und für die AfD der Ökonom Max Otte an, der selbst CDU-Mitglied ist. Die Freien Wähler schicken die Physikerin Stefanie Gebauer ins Rennen. Keinem der drei wird angesichts der Mehrheitsverhältnisse jedoch eine Chance eingeräumt.
Das deutsche Staatsoberhaupt wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Diese ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland, dessen eine einzige Aufgabe die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre ist. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Menschen, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor.
Angesichts der Mehrheitsverhältnisse kann Steinmeier damit rechnen, bereits im ersten Wahlgang wiedergewählt zu werden. Dafür ist die absolute Mehrheit von 737 Stimmen erforderlich.
Der Bundesversammlung 2022 gehört die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel an, die erstmals seit dem Ende ihrer Amtszeit wieder einen öffentlichen Auftritt absolviert. Unter den Prominenten, die an der Wahl teilnehmen, sind die Mitbegründerin der Mainzer COVID-Impfstoff-Firma BioNTech, Özlem Türeci, sowie der Virologe Christian Drosten. Auch Prominente aus Kultur, Sport und Wissenschaft wie der Astronaut Alexander Gerst, die Schauspielerin Fritzi Haberlandt, der Kabarettist Dieter Nuhr und Schlagerstar Roland Kaiser sind in dem Gremium
Der US-Präsident weicht Beschränkungen für Angriffe der Ukraine auf Russland mit US-Waffen auf. Der UN-Generalsekretär nimmt die G20-Staaten vor ihrem Gipfel in Rio in die Pflicht. Das Wichtigste in Kürze.
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