Bundesnetzagentur will Mobilfunk-Frequenzen nicht versteigern

Handynetz-Frequenzauktionen bringen dem Bund regelmäßig einen milliardenschweren Geldsegen. Nun stünde die nächste Auktion an. Doch die Bundesnetzagentur will nun wohl darauf verzichten - im Tausch für einen Netzausbau auf dem Land.

Der Verzicht auf eine milliardenschwere Auktion von Handynetz-Frequenzen rückt näher. Wie aus einem internen Schreiben der Bundesnetzagentur hervorgeht, will die Behörde bestimmte Nutzungsrechte verlängern, anstatt sie zu versteigern.

Bislang ist es üblich, dass die Regulierungsbehörde alle vier bis fünf Jahre Nutzungsrechte an die Netzbetreiber auktioniert und dafür Milliarden einnimmt: 2019 waren es rund 6,6 Milliarden Euro und im Jahr 2000 sogar rund 50 Milliarden Euro. Bei der Verlängerung nimmt der Bund nur relativ geringe Gebühren ein. Die etablierten Mobilfunker müssen sich aber dazu verpflichten, ihre Netze auf dem Land zu verbessern. Das entsprechende Regelwerk will die Bundesnetzagentur am 13. Mai ihrem Beirat vorstellen, in dem Politiker sitzen.

Dem internen Schreiben zufolge soll es später ein "wettbewerbliches Verfahren" geben - also eine Auktion, die erst in einigen Jahren stattfinden wird. Weitere Details enthält das interne Schreiben nicht - es handelt sich um die Tagesordnung für besagte Beiratssitzung. Ein Sprecher der Behörde wollte das Dokument nicht kommentieren.