Bundesländer scheitern mit Vorstoß zur Verlängerung der Corona-Auflagen
Die Welt
Von einer „konfliktgeladenen Situation“ spricht Gesundheitsminister Lauterbach nach dem Treffen mit seinen Kollegen der Bundesländer. Ein Vorstoß für eine Verlängerung der Corona-Regeln findet keine Mehrheit. Lauterbach fordert die Länder auf, die Hotspot-Regelung zu nutzen.
Mehrere Bundesländer sind mit dem Versuch gescheitert, die Corona-Schutzmaßnahmen um weitere vier Wochen zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Saarland habe bei den Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montag keine Mehrheit gefunden, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Berlin. Damit laufen die derzeitigen bundesweiten Maßnahmen wie von der Bundesregierung beschlossen spätestens zum 2. April aus.
Das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie sorgte für scharfe Debatten auf der Gesundheitsministerkonferenz – Lauterbach sprach von einer „konfliktgeladenen Situation“. Er forderte die Länder auf, ihre Kritik am Auslaufen der bundesweiten Regeln einzustellen und stattdessen von der Hotspot-Regelung Gebrauch zu machen, mit der die Bundesregierung regional begrenzte Corona-Auflagen weiterhin ermöglicht.
