Bundeskanzler Scholz sieht „durchaus teilweise Wirkung“ des Tankrabatts

Der umstrittene Tankrabatt zeige teilweise eine Wirkung – so die Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Preise an den Tankstellen seien vermutlich deutlich höher, wenn es die Steuersenkung nicht geben würde. Es gebe keine Überlegungen, den Tankrabatt zu ändern oder zu streichen.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht eine teilweise Wirkung des umstrittenen Tankrabatts. Ein Regierungssprecher sagte am Montag in Berlin, die Einschätzung des Kanzlers sei, dass der Tankrabatt „durchaus teilweise wirke“. Es sei nicht so, dass die Steuersenkung nichts gebracht habe. Es sei davon auszugehen, dass die Preise an den Tankstellen deutlich höher wären, wenn es die Steuersenkung nicht geben würde. Überlegungen, den Tankrabatt zu ändern oder zu streichen, gebe es nicht.

Die Bundesregierung werde aber ganz genau hinschauen, ob jemand diese Situation ausnutze und Gewinne mache, die nicht gerechtfertigt seien, so der Sprecher. Das Kanzleramt werde sich die Vorschläge des Wirtschaftsministeriums genau anschauen.