Bundesaußenministerin Baerbock an der Front im Donbass
DW
Signal der deutschen Außenministerin aus dem Donbass: Europa ignoriert die Nöte der Ukraine nicht. Treffen mit OSZE-Vertretern sowie mit Nichtregierungsorganisationen sollen dies noch unterstreichen.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich an der Frontlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten über die Lage im Konfliktgebiet Donbass informiert. Geschützt mit Helm und schusssicherer Weste ließ sie sich von einem Kommandeur der ukrainischen Regierungstruppen die aktuelle Lage erklären. Die Grünen-Politikerin hielt sich bei regnerischem Wetter gut 40 Minuten an der Front im Südosten der Ukraine auf.
Baerbock äußerte sich anschließend tief erschüttert von der Lage im Krisengebiet und sprach von "sehr bedrückenden Bildern" und "sehr bedrückenden Gefühlen". Der Ort sei "ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben." Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland könne aber nur diplomatisch gelöst werden, betonte die Ministerin weiter. Sie sei hier, "um ein Zeichen zu setzen".
Wichtig ist für Baerbock auch, dass die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vor Ort ihre Arbeit machen könne. Zugleich müssten vor allem im Normandie-Format, in dem Deutschland und Frankreich zwischen Russland und der Ukraine vermitteln, Fortschritte erzielt werden.
Baerbock war am Montag in Kiew mit Vertretern der ukrainischen Regierung zusammengekommen. Dabei unterstrich sie erneut die Unterstützung Deutschlands für die ehemalige Sowjetrepublik. "Wir stehen an der Seite der Ukraine", sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Dmytro Kuleba.
Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden. Ein in der belarussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen.