Bund zahlte fünf Milliarden Euro zu viel an Corona-Soforthilfen
n-tv
Schnell und unbürokratisch will der Bund nach Beginn der Corona-Pandemie Hilfen an Unternehmer und Selbstständige auszahlen. Doch dabei passieren augenscheinlich Fehler - mehrere Milliarden Euro werden unberechtigterweise verteilt.
Das Bundeswirtschaftsministerium schätzt, dass etwa fünf Milliarden Euro an Corona-Soforthilfen kurz nach Beginn der Pandemie 2020 zu viel ausgezahlt wurden. Davon seien rund 3,46 Milliarden Euro von rund 550.000 Unternehmen und Selbstständigen zurückgezahlt worden, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit. Zuvor hatten WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung darüber berichtet.
Die Corona-Soforthilfe des Bundes konnte zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 für einen dreimonatigen Förderzeitraum beantragt werden. Insgesamt wurden laut Ministerium rund 13,6 Milliarden Euro an Bundesgeldern ausgezahlt.
Die Corona-Soforthilfe sei schnell und unbürokratisch an Kleinstunternehmen und Selbstständige ausgezahlt worden, erläuterte das Bundesministerium. Wie das Geld ausgezahlt wurde, habe in der Zuständigkeit der Länder gelegen. Die Bewilligung von Geldern habe von Anfang an unter dem Vorbehalt der nachträglichen Überprüfung und einer damit verbundenen möglichen Rückzahlung gestanden.
